Die UN-Konvention, worum geht’s?

Der offizielle Text ist auf Englisch, Französisch, Arabisch, Chinesisch, Russisch und Spanisch für alle zugänglich. Eine deutsche Arbeitsübersetzung ist auch im internet zu finden.

Worum geht’s? Der Inhalt.
Die Konvention verbietet jede Form der Diskriminierung von Behinderten. Es garantiert ihnen
– das Recht auf ein unabhängiges und selbstbestimmtes Leben,
– gleiches Recht auf eine eigene Familie,
– das Recht auf Beschäftigung,
– das Recht auf einen angemessenen Lebensstandard und sozialen Schutz,
– gleicher Zugang zu Bildung,
– gleiches Recht auf Teilhabe am öffentlichen und kulturellen Leben
– Schutz vor Gewalt, Ausbeutung und Missbrauch.

Ratifiziert? Wozu?
Die 96 Vertragsstaaten haben sich durch die Ratifizierung dazu verpflichtet,
– jeglicher Form der Diskriminierung auf Grund einer körperlichen oder geistigen Behinderung unterzubringen,
– Gesetze, die behinderte Menschen benachteiligen, zu beseitigen,
– und Vorurteile gegenüber behinderte Menschen zu kämpfen.

Welche Kontrolle?
Für die Kontrolle, dass diese Verpflichtungen auch geachtet werden, ist ein 12-köpfiger unabhängiger Ausschuss verantwortlich, der
– überwacht die Einhaltung der Vertragsbestimmungen,
– prüft die Berichte der Mitgliedstaaten über den Stand der Umsetzung,
– und bei ernsthafte und systematische Verletzung der Vertragsbestimmungen der Ausschuss eine Untersuchung einleiten kann.
Ein Fakultativprotokoll, das ein Individualbeschwerdeverfahren vorsieht, wurde von 60 Mitgliegsstaaten ratifiziert.

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